Termine
“Europapolitik der Bundesregierung – Ansichten aus dem Deutschen Bundestag“
zu Gast: Volker Kauder (MdB), Vorsitzender CDU/CSU Bundestagsfraktion
Moderation: Prof. Dr. Eckart D. Stratenschulte, Leiter der Europäischen Akademie Berlin Kooperation: Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Ort: Konferenzsaal der Schwarzkopf-Stiftung Junges Europa, Sophienstraße 28-29, 10178 Berlin
Beschreibung:
Die klassische Unterteilung in Außen- und Innenpolitik gehört der Vergangenheit an und verwischt zunehmend – Europapolitik ist heute auch deutsche Innenpolitik. Das stellt den Bundestag vor gehörige Herausforderungen. Die Anzahl und Komplexität der zu behandelnden Politikbereiche nimmt kontinuierlich zu, die Auswirkungen auf die deutsche Innenpolitik ebenso. Gleichzeitig sollen Inhalte diskutiert, erarbeitet und verabschiedet werden. Insbesondere die Verschuldungskrise verdeutlicht diese Herausforderung und hat zu kontroversen Diskussionen und umstrittenen Entscheidungen geführt. Dem Bundestag obliegt außerdem die Aufgabe, die europapolitische Arbeit der Bundesregierung zu hinterfragen und zu kontrollieren. Wie wird der Bundestag in die Europapolitik eingebunden? Welchen Beitrag leistet der Bundestag zur Europapolitik? Wie gehen die Abgeordneten mit der gesteigerten Komplexität der Materie um? Findet ein europäischer Austausch verstärkt unter Parlamentariern statt?
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