Termine
“Zur Politik in Ungarn“
zu Gast: György Konrád, Schriftsteller, und Dr. Frank Walter Steinmeier, SPD Fraktionsvorsitzender
Ort: Mendelssohn-Remise, Jägerstraße 51 in 10117 Berlin
Beschreibung:
Im April 2010 zementierte die Fidesz Partei mit einer Zweidrittelmehrheit der Wählerstimmen die Regierungsmacht in Ungarn und Victor Orban wurde Ministerpräsident. Seitdem hat die ungarische Regierung zahlreiche Gesetze verabschiedet, die deutliche Proteste in In- und Ausland hervorriefen. Die Verschärfung des Medienrechts sowie die Beschränkung der Kompetenzen des Verfassungsgerichts veranlassten die EU-Kommissiondazu, Klage wegen Verletzung der EU-Verträge vor dem EuGH einzureichen. György Konrád, ungarischer Schriftsteller, Träger des Internationalen Karlspreises sowie Träger des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels bezeichnet Ungarn als „parlamentarische Diktatur“ und die Tätigkeit der Abgeordneten als „automatisches Kopfnicken“.
Es diskutieren der ungarische Schriftsteller György Konrád und der ehemalige Außenminister und SPD Fraktionsvorsitzende Dr. Frank Walter-Steinmeier im gemeinsamen Gespräch.
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