Russland, Deutschland, Europa ‎- wie weiter?‎

Russland, Deutschland, Europa ‎- wie weiter?‎
  • Datum & Zeit
    10/01/2017, 18:00
  • Veranstaltungsort
    Konferenzraum der Schwarzkopf-Stiftung
  • Zu Gast
    Rüdiger Freiherr von Fritsch, Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in Moskau
  • Moderation
    Sven Liebert
  • Kooperation
    deutscher OSZE-Vorsitz 2016

Spätestens seit der Annexion der Krim und der Destabilisierung der Ostukraine durch Russland sind die Beziehungen zwischen dem Westen und Russland schwer belastet. Deutschland hat 2016 den Vorsitz in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) geleitet, um zu Fortschritten bei der Konfliktlösung beizutragen, den Dialog mit Russland in der OSZE zu erneuern und verlorenes Vertrauen wieder herzustellen. Wie sieht die Bilanz des Vorsitzjahres aus, konnten Fortschritte erzielt werden? Wie können die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen wieder normalisiert werden? Wie kann eine zukünftige europäische Friedensordnung aussehen, welche die Konflikte der Gegenwart löst und zugleich im Stande ist, neue Herausforderungen zu bewältigen?

Der Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in Moskau, Rüdiger Freiherr von Fritsch, leitete das Thema mit einem kulturellen Ansatz ein. Unsere Kulturen haben seit Jahrhunderten einander geprägt, sagte er, sowohl in der Kunst als auch in der Literatur und der Philosofie. Mit dem Konflikt in der Ukraine müsse man versuchen, die andere Partei und deren Blickwinkel zu verstehen, um den Ursprung des Konflikts zu erkennen. Der Ukraine-Konflikt sei dadurch zu Stande gekommen, das es verschiedene Sichtweisen auf die Beziehungen zwischen dem Westen und Russland gab und heute noch gibt. Laut Botschafter von Fritsch fühlt sich Russland immer enger vom Westen umschlossen. Um den Konflikt in der Ukraine zu lösen, so von Fritsch, „hat Deutschland stets das Angebot zum Dialog gemacht und diplomatische Wege gesucht. Die kriegerische Dimension des Konflikts hat man dadurch eindämmen können.“ Jedoch würden viele Fragen, vor allem die Annexion der Krim, immer noch komplett ungelöst sein.

Auch sprach von Fritsch generell über das Konzept von Sicherheit, das zumindest in westlichen Ländern und in Europa durch das Prinzip „Sicherheit durch Verpflichtung“ gekennzeichnet sei. Nationen verpflichten sich z.B. durch die Wirtschaft zu gemeinsamen Regeln, was wiederum zu einem gemeinsamen Interesse von Frieden und Sicherheit führt. Dabei wäre es auch wichtig, das gemeinsam vereinbarte Regelwerk wie etwa die Schlussakte von Helsinki aus dem Jahr 1975 einzuhalten. Das Russland von heute, so von Fritsch, zeige Elemente der Machtpolitik die sich nicht an diese vereinbarten Regeln halten würden. Zur Bilanz des deutschen OSZE-Vorsitzes sagte der Botschafter, dass manche Bemühungen zum Dialog und für einen gemeinsamen Weg vorwärts deshalb schmal ausgefallen wären, weil Russland „besser hätte mitmachen müssen“.

Der Konferenzraum der Schwarzkopf-Stiftung war an dem Diskussionsabend komplett gefüllt, überwiegend mit Schüler*innen und Student*innen. Insgesamt nahmen etwa 130 Menschen an der Veranstaltung teil.