Rechtsstaat als Auftrag – Wie man mit Zweifeln an der Justiz umgeht. Mit Bettina Limperg

07.05.2019, 18:00  Konferenzraum der Schwarzkopf-Stiftung

Rechtsstaat als Auftrag – Wie man mit Zweifeln an der Justiz umgeht. Mit Bettina Limperg
Bettina Limperg (Foto: Anja Koehler)

Der Bundesgerichtshof (BGH) ist das oberste Gericht der Bundesrepublik auf dem Gebiet der ordentlichen Gerichtsbarkeit und entscheidet hauptsächlich über Revisionen gegen Urteile der Landgerichte und Oberlandesgerichte. Damit ist er die letzte Instanz in Zivil- und Strafverfahren und prägt die Rechtsprechung in Deutschland. „Wir müssen lernen, Fehler zuzugeben, wenn sie passieren“, sagte Bettina Limperg, erste Frau an der Spitze des BGH in einem Interview. „Für mich gibt es nichts Schlimmeres als eine vorgefertigte Meinung.“ Der Zweifel ist für sie eine „richterliche Tugend“. Doch wie geht man mit Zweifeln aus der Gesellschaft an der Rechtsstaatlichkeit in Deutschland und Zweifeln an den Gerichtsurteilen des BGH um? Besonders in sozialen Netzwerken kann man viele Beschwerden über deutsche Gerichtsurteile lesen, sie seien zu hart, zu schwach, parteiisch. „Es ist bedenklich, wenn Verfassungsschutzsysteme und die unabhängige Justiz als solche angezweifelt werden. Das sind sehr alarmierende Zeichen.“, so Limperg.

Wie ist mit solchen Zeichen umzugehen und was muss getan werden? Wie arbeitet der Bundesgerichtshof und wie geht er mit Angriffen auf die Rechtsstaatlichkeit und Gewaltenteilung um? Wie sind Entwicklungen des Rechtsstaates in anderen Ländern, wie Polen, Ungarn oder den USA zu bewerten? Was sind die Aufgaben des BGH und welche Auswirkungen hat eine BGH-Entscheidung konkret? Und ist die Rechtsstaatlichkeit in Deutschland wirklich bedroht – und durch wen? Über diese und weitere Fragen möchten wir mit Bettina Limperg und Ihnen diskutieren.

 

Rückblick (© Adrian Jankowski; Schwarzkopf-Stiftung Junges Europa):

 

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