Freie Räume vs. Freiheitsräume – der Kampf für LGBTIQ*-Rechte in der EU

Mit klarer Mehrheit hat das Europäische Parlament im März 2021 die gesamte Europäische Union zum „LGBTIQ*-Freiheitsraum“ erklärt. Anlass hierfür waren unter anderem das im Juli 2021 in Ungarn in Kraft getretene Gesetz, das freie Informationen über Homo- und Transsexualität beschränkt sowie die Benennung von „LGBT-freien Zonen“ in polnischen Gemeinden. Beide Ereignisse waren Teil eines breiten Angriffs auf die LGBTIQ*-Gemeinschaft in beiden Ländern, zu dem ebenfalls eine wachsende Anzahl an öffentlichen Hassreden sowie Angriffe und Verbote von Pride Märschen gehörten. Auch wenn einige der Zonen in Polen in den letzten Monaten nach Druck der EU und der Zivilgesellschaft formell wieder aufgelöst wurden, zeigt dies, dass die Anerkennung der Rechte von LGBTIQ*-Personen in der EU noch immer keine Selbstverständlichkeit ist. Die Durchsetzung und Kontrolle dieser Rechte hat sich Terry Reintke, Abgeordnete der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament seit 2014 und Co-Vorsitzende der LGBTI Intergroup, zur Aufgabe gemacht.

Wie sieht die Situation in den beiden Ländern heute aus und wie gestaltet sie sich in der gesamten EU? Mit welchen Gefahren und Diskriminierungen werden Menschen der LGBTIQ*-Community konfrontiert? Was tut das Europäische Parlament bereits, um sie zu schützen und wo besteht Verbesserungsbedarf? Welchen Handlungsspielraum hat die EU mit ihren derzeitigen Kompetenzen, um ihre Werte gegenüber den Mitgliedsländern durchzusetzen? Diese und weitere Fragen wollen wir mit Ihnen und Terry Reintke diskutieren. Die Moderation wird von Erik Jödicke übernommen.

Die Aufnahme der Veranstaltung finden sie hier: