Glossary on Security Policy

Was ist Sicherheit?

Sicherheit wird oft als die Abwesenheit von Bedrohungen definiert, beispielsweise als die Abwesenheit von Bedrohungen für eine Person.

Ein traditionelles Verständnis von Sicherheit in der internationalen Politik legt den Fokus vor allem auf die Sicherheit von Staaten, die vor allem durch militärische Maßnahmen gewährleistet wird. Dieses Verständnis begann sich jedoch 1994 zu wandeln, als der „UNDP Human Development Report“ das Konzept der menschlichen Sicherheit in den Vordergrund rückte. Menschliche Sicherheit wird im Wesentlichen als ein Leben der Menschen frei von Angst und Not definiert. Um menschliche Sicherheit zu erreichen, ist jedoch wesentlich mehr als militärische Sicherheit erforderlich – es geht nicht nur darum, beispielsweise frei von Krieg oder externen Angriffen zu sein, sondern auch z.B. darum, ausreichend mit Nahrung versorgt und nicht häuslicher Gewalt ausgesetzt zu sein.

Heute folgt Sicherheitspolitik oft einem breiteren Verständnis und deckt neben den militärischen Aspekten auch viele andere Perspektiven ab. In den letzten Jahren wurden beispielsweise Pandemien und der Klimawandel als sicherheitsrelevante Themen identifiziert. Die Einstufung neuer Themen als sicherheitspolitische Angelegenheiten wird als „Securitisation“ (Versicherheitlichung) bezeichnet. Da Sicherheitsfragen oft als unmittelbare Bedrohungen wahrgenommen werden, die sofort angegangen werden müssen, können durch eine solche Versicherheitlichung bestimmte Themen oft schneller und teilweise ohne umfangreiche Diskussion behandelt und umgesetzt werden. Expert*innen warnen jedoch vor den Risiken für demokratische Prozesse, da diese Zeit erfordern, um verschiedene Perspektiven zu berücksichtigen und ausgewogene Entscheidungen zu treffen. Deshalb ist es wichtig zu hinterfragen, inwiefern neu identifizierte Sicherheitsfragen tatsächlich reale Sicherheitsbedrohungen sind (z. B. bestimmte Aspekte des Klimawandels) oder ob sie lediglich als solche dargestellt werden (wie es beispielsweise in vielen Migrationsdebatten der Fall ist).

Was ist Gewalt?

Wenn von Gewalt die Rede ist, meinen wir oft direkte, physische Gewalt, die darauf abzielt, jemanden zu verletzen, zu schädigen oder zu töten. Zusätzlich zu dieser direkten Gewalt hat der Friedensforscher Johan Galtung eine weitere Art von Gewalt identifiziert: die strukturelle Gewalt. Er argumentiert, dass Gewalt nicht nur von Menschen ausgehen kann, sondern auch von sozialen Strukturen oder Institutionen. Koloniale Gewalt war beispielsweise nicht notwendigerweise einer einzelnen Person zuzuschreiben. Dieses Verständnis von struktureller Gewalt lässt sich auch auf weitere Formen struktureller Diskriminierung (z.B. aufgrund von Geschlecht, Sexualität oder Herkunft) anwenden.

Was ist Frieden?

Wie bei Sicherheit und Gewalt gibt es unterschiedliche Konzepte davon, was Frieden bedeutet. Oft wird Frieden als die Abwesenheit von Gewalt definiert. Diese Abwesenheit von direkter Gewalt wird als „negativer Frieden“ bezeichnet. Dieser liegt vor, wenn es keine direkte, physische Gewalteinwirkung gibt. Ein umfassenderes Konzept ist der „positive Frieden“. Er inkludiert nicht nur das Fehlen direkter, physischer Gewalt, sondern auch Formen von struktureller Gewalt. „Positiv“ bedeutet hier, dass es nicht nur keine physische Gewalt gibt, sondern auch, dass – wenn strukturelle Gewalt abwesend ist – Menschen ein erfülltes Leben führen und ihre Hoffnungen und Wünsche verwirklichen können, ohne von systematischen Ungleichheiten benachteiligt zu werden. Heutzutage streben die meisten Organisationen, wie z.B. die UN, positiven Frieden an und nicht nur die Abwesenheit direkter Gewalt.

Was sind bewaffnete Konflikte? Gibt es einen Unterschied zwischen Krieg und bewaffnetem Konflikt?

Konflikte entstehen, wenn mindestens zwei Akteure aufeinandertreffen, deren Interessen oder Positionen unvereinbar sind. Das bedeutet, dass ihre Wünsche nicht gleichzeitig erfüllt werden können, ohne dass mindestens eine Seite nachgibt oder ein Kompromiss eingegangen wird. Konflikte sind ein normaler Bestandteil gesellschaftlichen Zusammenlebens und spielen in Demokratien eine wichtige Rolle. Problematisch werden sie, wenn sie mit Gewalt ausgetragen werden.

Bewaffnete Konflikte zeichnen sich dadurch aus, dass mindestens eine Konfliktpartei Gewalt anwendet oder damit droht, um ihre Ziele durchzusetzen. Weitere Begriffe, die häufig im Zusammenhang mit bewaffneten Konflikten verwendet werden, sind in diesem Glossar des Europäischen Parlaments zu finden.

Nicht jeder bewaffnete Konflikt ist ein Krieg. Gemäß dem Völkerrecht spricht man nur dann von einem Krieg, wenn er zwischen zwei Staaten ausgetragen wird. Sind nichtstaatliche Akteure beteiligt, wird dies als interner oder internationalisierter bewaffneter Konflikt bezeichnet. Unterschiedliche Regeln des Völkerrechts gelten Für Kriege und bewaffnete Konflikte gelten im Völkerrecht unterschiedliche Regeln.

Abgesehen von dieser rechtlichen Perspektive werden Kriege oft als bewaffnete Konflikte mit hoher Intensität definiert. Die gängigste Definition von Krieg besagt, dass Kriege bewaffnete Konflikte sind, bei denen jährlich mindestens 1.000 Kombattanten getötet werden (vereinfacht ausgedrückt sind Kombattanten Soldaten). Andere, wie das Heidelberg Institute for International Conflict Research (HIIK), legen keine willkürlich gewählte Zahl von Getöteten fest, sondern definieren Kriege als Teil eines breiteren Spektrums bewaffneter Konflikttypen

Welche Rolle spielt die UN bei der Wahrung des internationalen Friedens und der Sicherheit?

Gemäß der Charta der Vereinten Nationen (UN), dem Gründungsdokument der UN, trägt die UN die Hauptverantwortung für internationalen Frieden und Sicherheit. Das bedeutet, dass die UN der Hauptakteur ist, der dafür verantwortlich ist, bewaffnete Konflikte und andere Bedrohungen des internationalen Friedens zu verhindern und zu bekämpfen.
Grundsätzlich ist der Einsatz von Gewalt in den internationalen Beziehungen verboten. Staaten sind verpflichtet, Konflikte auf friedlichem Wege – etwa durch Diplomatie – zu lösen. Es gibt jedoch zwei Ausnahmen: Ein Staat darf sich im Falle eines Angriffs in Selbstverteidigung wehren, und der UN-Sicherheitsrat (Englisch: United Nations Security Council, kurz: UNSC) kann den Einsatz von Gewalt autorisieren.

Der UNSC ist das zentrale Organ der UN, das für Frieden und Sicherheit verantwortlich ist. Er besteht aus 15 Mitgliedern – fünf haben ständige Sitze (die sogenannten P5: China, Frankreich, Großbritannien, Russland und die USA) und zehn werden gewählt. Falls es zu einem Bruch des Friedens kommt, kann der UNSC bestimmte Maßnahmen ergreifen. Diese Maßnahmen sind in Kapitel VI und VII der UN-Charta festgelegt. Erkennt der UNSC einen Bruch des Friedens oder dessen Androhung, kann er entweder friedliche Maßnahmen wie Mediation vorschlagen oder sogenannte „Zwangsmaßnahmen“ anordnen (z. B. Sanktionen oder die Beauftragung einer UN-Friedensmission). UN-Friedensmissionen können dann Ländern in Konflikt- oder Postkonfliktsituationen Sicherheit und politische Unterstützung bieten. Sie müssen drei Grundprinzipien folgen: Sie benötigen die Zustimmung des betreffenden Staates, sie müssen unparteiisch sein (also nicht auf der Seite eines Konfliktakteurs stehen) und ihr Personal darf nur zur Selbstverteidigung, zur Verteidigung des Mandats oder zum Schutz von Zivilist:innen Gewalt anwenden, sofern dies vom UNSC autorisiert wurde.

Welches Recht gilt in Konflikten und für wen?

Im Allgemeinen gilt in Konflikten das humanitäre Völkerrecht. Das humanitäre Völkerrecht legt nicht fest, ob ein Konflikt legitim ist, sondern bestimmt, welche Regeln während eines bewaffneten Konflikts einzuhalten sind. Dazu gehören unter anderem der Schutz von Zivilist:innen und welche Art von Waffen eingesetzt werden dürfen. Weitere Informationen zum internationalen Recht bietet das A–Z des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz und Rotem Halbmond (ICRC).

Was können internationale Gerichte tun, wenn Personen oder Staaten gegen internationales Recht verstoßen?

Wenn internationales Recht verletzt wird, können staatliche und nichtstaatliche Akteure dies öffentlich wirksam verurteilen oder versuchen, auf diplomatischem Weg eine Lösung zu verhandeln, in der dieses Recht wieder eingehalten wird. Darüber hinaus können internationale Gerichte angerufen werden, um zu prüfen, ob internationales Recht verletzt wurde, und im Falle eines Verstoßes über Staaten und einzelne Personen zu urteilen.

Für Streitigkeiten zwischen Staaten ist der Internationale Gerichtshof (Englisch: International Court of Justice, kurz: ICJ) zuständig. Er ist Teil des UN-Systems, und seine unabhängigen Richter:innen werden von der UN-Generalversammlung und dem UNSC gewählt. Der ICJ hat die Aufgabe, von Staaten vorgelegte rechtliche Streitigkeiten zu klären und Gutachten nach internationalem Recht zu erstellen.

Das für Verbrechen von Einzelpersonen zuständige Gericht ist der Internationale Strafgerichtshof (Englisch: International Criminal Court, kurz: ICC). Er wurde 1998 gegründet und ist nicht Teil des UN-Systems, weshalb nicht alle UN-Mitglieder dem ICC angehören (z. B. die USA). Der ICC kann über bestimmte Verbrechen urteilen, die im Hoheitsgebiet von Mitgliedstaaten oder durch deren Staatsbürger:innen begangen wurden. Dazu zählen vier Arten von Verbrechen: Völkermord, Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Verbrechen der Aggression. Weitere Informationen zu diesen Verbrechen und zum ICC finden sich auf dessen Website.

Welche regionalen Organisationen sind an der Friedenssicherung beteiligt?

Neben dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UNSC) spielen auch regionale Organisationen eine wichtige Rolle bei der Wahrung des internationalen Friedens und bei der Reaktion auf Friedensbrüche oder -bedrohungen. Die UN-Charta schreibt ausdrücklich vor, dass der UNSC und diese regionalen Organisationen zusammenarbeiten sollen (Kapitel VIII).

Nicht alle dieser Organisationen konzentrieren sich ausschließlich auf sicherheitspolitische Themen. Manche, wie etwa die EU, befassen sich mit weitaus mehr Themen und manche sind zwar nicht primär für Sicherheitspolitik zuständig, müssen sich damit aber aufgrund politischer Realitäten auseinandersetzen, wie beispielsweise der Arktische Rat.

Zu den wichtigsten regionalen Organisationen, die in der Friedenssicherung aktiv sind, gehören (in alphabetischer Reihenfolge der englischen Bezeichnung):

• Arktischer Rat (Englisch: Arctic Council)
• Verband Südostasiatischer Nationen (Englisch: Association of Southeast Asian Nations, kurz: ASEAN)
• Afrikanische Union (Englisch: African Union, kurz: AU)
• Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (Englisch: Commonwealth of Independent States, kurz: CIS)
• Europäische Union (Englisch: European Union, kurz: EU)
• Liga der Arabischen Staaten (Englisch: League of Arab States)
• Organisation des Nordatlantikvertrags (Englisch: North Atlantic Treaty Organization, kurz: NATO)
• Organisation Amerikanischer Staaten (Englisch: Organization of American States, kurz: OAS)
• Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (Englisch:
• Organization for Security and Co-operation in Europe, kurz: OSZE)