Die EU-Erweiterung als geopolitische Notwendigkeit?

Wir freuen uns gemeinsam mit der Alfred Herrhausen Gesellschaft am 21.11.2023 um 17.30 Uhr Dr. Anna Lührmann, Staatsministerin für Europa und Klima im Auswärtigen Amt, im PalaisPopulaire begrüßen zu dürfen.

Bei einem Treffen der EU-Außenminister:innen in Tirana äußerte Außenministerin Annalena Baerbock, dass die EU-Erweiterung um den Westbalkan aufgrund des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine „eine geopolitische Notwendigkeit“ sei und zugleich „eines unserer stärksten Sicherheitsinstrumente“. Mehrfach wurde die Diskussion um die EU-Erweiterung in der Bundesregierung in ihrer Wichtigkeit betont. Gleichzeitig wird in der Debatte jedoch ein Schwerpunkt auf die Durchführung von grundlegenden Reformen sowie das Lösen von Konflikten in den jeweiligen Ländern gelegt. So sind erst Ende September Spannungen zwischen Kosovo und Serbien erneut aufgeflammt, als serbischer Paramilitärs kosovarische Polizisten angriffen.

Doch nicht nur den Ländern des westlichen Balkans möchte man von Seiten der EU eine Perspektive in der Europäischen Union bieten. Auch die Ukraine, die Republik Moldau sowie Georgien sollen in die EU integriert werden. Nicht zuletzt, um angesichts der russischen Aggressionen eine stärkere Präsenz in Osteuropa zu gewinnen.

Damit eine erfolgreiche EU-Erweiterung gelingen kann bedarf es jedoch nicht nur Reformen seitens der Beitrittskandidaten, sondern auch die Europäische Union selbst muss hier tätig werden. Insbesondere bei der Frage nach der Größe der Kommission, des Europäischen Parlaments sowie beim Veto-Recht stehen institutionelle Reformen an, bevor weitere Länder der EU beitreten.

Wir freuen uns sehr zu diesem Thema Dr. Anna Lührmann, Staatsministerin für Europa und Klima im Auswärtigen Amt, begrüßen zu dürfen. Gemeinsam mit Ihnen und Dr. Anna Lührmann wollen wir folgende und weitere Fragen diskutieren: Welche Reformen bedarf es in der Europäischen Union, damit die EU-Erweiterung gelingen kann? Was sind die großen Hürden, die vor einem EU-Beitritt noch gelöst werden müssen? Welche Konfliktherde gilt es in den jeweiligen Regionen zu lösen und wie kann dies erreicht werden?

Über Ihre Teilnahme freuen wir uns sehr. Wir bitten um eine verbindliche Anmeldung bis zum 20.11.2023 online oder per E-Mail an Darius Elahi oder Christopher Büdeker.