Die türkische Präsidentschaftswahl und die europäisch-türkischen Beziehungen – Ist es Zeit für eine „Zeitenwende“?

Am 27.06.2023 ist Bundesminister Cem Özdemir bei uns in der Stiftung zu Gast, um das Ergebnis der Präsidentschaftswahlen und potenzielle Folgen für die Beziehungen zwischen der Türkei und Europa zu diskutieren.

Die europäisch-türkischen Beziehungen haben in den letzten Jahren eine Vielzahl politischer und diplomatischer Herausforderungen erlebt, die zu einer gewissen Spannung und Uneinigkeit zwischen der Türkei und Europa geführt haben. Besonders im Hinblick auf Menschenrechtsfragen, Meinungsfreiheit und demokratische Reformen wurden von europäischer Seite wiederholt Bedenken geäußert. Allem voran das immer autoritärere Auftreten des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan war dabei starker Kritik ausgesetzt. Die vergangene Präsidentenwahl wurde in dieser Hinsicht vielerseits als Chance für die Opposition gesehen, Erdoğan und die AKP nach knapp 20 Jahren an der Regierung abzulösen. Hierzu hatte sich die Opposition im Vorfeld der Wahl zu einem gemeinsamen Bündnis aus sechs Parteien unter dem Spitzenkandidaten Kemal Kılıçdaroğlu zusammengeschlossen.

Das Ergebnis des ersten Wahlgangs widersprach dann jedoch dem Großteil der Vorwahlumfragen, die Kemal Kılıçdaroğlu vorne sahen. Erdoğan ging als Sieger hervor und konnte auch die anschließende Stichwahl gewinnen. Im Vorfeld der Wahl wurde seitens der Opposition und ihrer Anhängerschaft stark kritisiert, dass es keine fairen Wahlkampfbedingungen gegeben hatte und der Zugang zu den Medien für die Opposition äußerst beschränkt war. Angesicht dieses Wahlergebnisses forderte Bundesminister Cem Özdemir eine „Zeitenwende“ in der deutschen Türkei-Politik hinsichtlich des Umgangs mit dem türkischen Ultranationalismus und kritisierte dabei die Erdogan-Anhänger in Deutschland mit den Worten: „Die hupen, weil jemand eine Wahl gewonnen hat, der das Land in eine Art offenes Gefängnis verwandelt, während sie hier gleichzeitig die Vorzüge einer liberalen Demokratie genießen.“

Die Wahl in der Türkei sowie die Bedeutung dieser für die europäisch-türkischen Beziehungen stehen im Zentrum dieser Diskussionsveranstaltung. Wir freuen uns sehr Bundesminister Cem Özdemir am 27.06.2023 als Gast begrüßen zu dürfen.  Gemeinsam mit Ihnen und Cem Özdemir wollen wir folgende und weitere Fragen diskutieren: Wie ist das Wahlergebnis zu bewerten? Welche Auswirkung hat das Wahlergebnis auf die europäisch-türkischen Beziehungen? Welche Hoffnungen auf Reformen gibt es in der Türkei? Wie ist die Perspektive vor allem von jungen Menschen in der Türkei?

Über Ihre Teilnahme freuen wir uns sehr. Wir bitten um eine verbindliche Anmeldung bis zum 26.06.2023.