Klimaschutzgesetz 2.0 – neue Chance für das Klima?

Ende April erklärte das Bundesverfassungsgericht das deutsche Klimaschutzgesetz aus dem Jahr 2019 für teilweise verfassungswidrig. Während die überarbeitete Neuauflage auf ihren Beschluss in Bundestag und Bundesrat wartet, diskutieren die beiden parteilosen Bundestagskandidatinnen Lu Yen Roloff und Dr. Franka Kretschmer, ob das neue Gesetz die nötige Wende in der Klimapolitik bringen kann.

Lu Yen Roloff tritt für den Wahlkreis 61 im Raum Potsdam an und Franka Kretschmer in Magdeburg im Kreis 69. Sie eint ihr klimaaktivistischer Hintergrund und der Wunsch nach Veränderung im Bundestag. Dabei legen sie ihren Schwerpunkt jeweils auf Klimapolitik, soziale Gerechtigkeit und Stärkung der Zivilgesellschaft. Beide werden bei ihrer Kandidatur von der Initiative Brand New Bundestag unterstützt. Die Initiative versteht sich als Bindeglied zwischen engagierter Zivilgesellschaft und institutionalisierter Politik und hat sich zum Ziel gemacht, progressive Strömungen zu bündeln und ein Momentum für Veränderung anzustoßen. BNB unterstützt überparteilich Kandidierende bei ihrer Bewerbung für den Bundestag und setzt sich für Diversität im Parlament ein.

Was halten Lu Yen Roloff und Franka Kretschmer von dem neuen Entwurf des Klimaschutzgesetzes? Bietet es die nötigen Rahmenbedingungen für effektiven und gerechten Klimaschutz? Wie sieht eine langfristige progressive Klimapolitik aus und welche Rolle nehmen dabei die verschieden politischen und zivilgesellschaftlichen Akteur:innen ein? In einem offenen Gespräch diskutieren die beiden Kandidatinnen diese und weitere Fragen aus dem Publikum. Moderiert wird das Gespräch von Laura Meijer.