Wie sicher ist die Kindergrundsicherung? Politische Maßnahmen rund um die Kinder- und Jugendarmut in Deutschland und Europa

Am 22. Januar 2024 freuen wir uns Ekin Deligöz zur Diskussionsveranstaltung „Wie sicher ist die Kindergrundsicherung? Politische Maßnahmen rund um die Kinder- und Jugendarmut in Deutschland und Europa“ bei uns in der Stiftung willkommen heißen zu dürfen.

Kinder- und Jugendarmut stellt ein ungelöstes strukturelles Problem in Deutschland und Europa dar. Die aktuelle Krise und die damit einhergehenden Preissteigerungen verschärfen die Situation weiterhin. In Deutschland sind knapp 2,8 Millionen Kinder und Jugendliche von Armut bedroht, während bei den jungen Erwachsenen zwischen 18 und 25 Jahren hiervon nochmals 1,5 Millionen betroffen sind. Das bedeutet, dass mehr als jedes fünfte Kind und jeder vierte junge Erwachsene unter 25 Jahren von Armut bedroht ist. In anderen europäischen Ländern zeigt sich teils eine noch gravierendere Entwicklung. Ein Forschungsbericht von UNICEF verdeutlicht beispielsweise, dass die Kinderarmut in Frankreich von 2012 bis 2021 um zehn Prozent angestiegen ist, im Vereinigten Königreich sogar um zwanzig Prozent. In Deutschland lag der Anstieg zum Vergleich laut Studie bei rund fünf Prozent.

Eines der Schlüsselprojekte der aktuellen Ampel-Regierung zur Bekämpfung dieses Missstands in Deutschland ist die Kindergrundsicherung, die im Jahr 2025 eingeführt werden soll. Mit der Kindergrundsicherung sollen mehrere staatliche Leistungen vom Kindergeld bis zum Kinderzuschlag gebündelt und dadurch zugänglicher gemacht werden. Dennoch kommt es immer wieder zu politischen Streitigkeiten bezüglich dieses Vorhabens.

Bevor sich die Regierungskoalition im September 2023 auf einen Gesetzentwurf einigen konnte, führten kontroverse Diskussionen mit dem Bundesfinanzministerium über die Höhe der Leistungsverbesserungen zu Verzögerungen. Das federführende Bundesfamilienministerium forderte zwölf Milliarden Euro zusätzlich für die Kindergrundsicherung, während das Bundesministerium der Finanzen nur bereit war, zwei Milliarden Euro mehr bereitzustellen. Mit der durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ausgelösten Haushaltskrise entflammt die Debatte über die Höhe der Kindergrundsicherung in der Koalition erneut. Die CDU drängt in diesem Zusammenhang darauf, das Projekt ganz zu streichen, während die FDP das Projekt an sich nicht in Frage stellt, aber generell auf Kürzungen bei solchen Sozialleistungen drängt.

Wir freuen uns sehr zu diesem Thema die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Ekin Deligöz am Montag, den 22. Januar um 17:00 Uhr bei uns in der Stiftung begrüßen zu dürfen. Gemeinsam mit Ihnen und Parlamentarische Staatssekretärin Deligöz wollen wir folgende und weitere Fragen diskutieren: Welche strukturellen Probleme existieren derzeit, die die Kinder- und Jugendarmut in Deutschland und Europa bewirken? Was sind politische Maßnahmen, mit denen die Kinder- und Jugendarmut in Deutschland effektiv bekämpft werden könnte? Gibt es in Europa Länder, die im Bereich der Bekämpfung von Kinder- und Jugendarmut erfolgreicher agieren als Deutschland, und welche Maßnahmen werden dort angewendet? Welche Perspektiven können jungen Erwachsenen, die von Armut betroffen sind, geboten werden, um der Armut zu entgehen? Wie soll die geplante Kindergrundsicherung genau aussehen und ist deren Umsetzung noch sicher?

Über Ihre Teilnahme freuen wir uns sehr. Wir bitten um eine verbindliche Anmeldung bis zum 21.01.2024 online.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Team der Schwarzkopf-Stiftung Junges Europa